Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Rechtmäßigkeit eines nach dem Modell Niedersachsen errechneten Sanierungsbetrages

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 154 BauGB; § 163 Abs 1 BauGB; § 155 BauGB
  Abschlusserklärung; Anfangswert; Anrechnung; Ausgleichsbetrag; Endwert; Erhöhung des Bodenwerts; Ermittlung des Ausgleichsbetrags; Gelegenheit zur Stellungnahme; Gutachterausschuss; Modell Niedersachsen; Sanierungsgebiet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95

  Ausgleichsbetrag; Anrechnung von Bodenwerterhöhungen auf Ausgleichsbetr.;; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode ist als zulässiges Verfahren zur Berechnung der Bodenwerterhöhungen aus Anlass der Sanierung allgemein anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - ; Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - ; Urteil vom 17. Januar 1997 . 1 L 1218/95 - , NdsRpfl. 1997, S.123, BRS 59 Nr. 250;… Bartholomäi, NVwZ 2001, S. 1377).

  Zu Recht nimmt der Kläger bereits in seinem Schreiben an die Beklagte vom 17. Dezember 1999 (Beiakte A, Bl. 26ff.) an, dass der Bodenwert durch Neubaumaßnahmen nur verhältnismäßig geringfügig beeinflusst wird und nur im Einzelfall eine gebietliche Konzentration privater Maßnahmen dazu führen kann, dass sich das Erscheinungsbild und Ansehen des Gebietes deutlich verbessert und somit die Neubaumaßnahme zu einer Bodenwerterhöhung geführt hat (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - V.n.b.).

• OVG Niedersachsen, 10.03.2003 - 1 LA 38/03

  Baudenkmal; Berechnung; Bodenwert; Denkmal; Grundstücksbodenendwert; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Schon der Wortlaut zeigt damit, dass es für die Berechnung des Sanierungsausgleichsbetrages nur auf die sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen ankommt und die Bebauung eines Grundstücks dementsprechend grundsätzlich außer Betracht zu bleiben hat (OVG Lüneburg, Beschluss vom 10. März 2003 - 1 LA 38/03 - NVwZ-RR 2003, S. 828f.).
• OVG Niedersachsen, 13.03.1997 - 1 M 4892/96

  Ausgleichsbetrag; Vorauszahlung; Bemessung; Ermittlung der Wertsteigerung; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Eine Verpflichtung der Beklagten, den nach § 192 Abs. 1 BauGB gebildeten Gutachterausschuss mit der Ermittlung der sanierungsbedingten Wertsteigerungen zu beauftragen, bestand nicht (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. März 1997 - 1 M 4892/96 - NVwZ-RR 1998, S. 582).

 
• OVG Bremen, 13.12.1994 - 1 BA 37/93

  Sanierung; Sanierungsgebiet; Städtebauliche Mißstände; Funktionsschwäche; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Eine andere Regelung wäre auch nicht sinnvoll, weil die berechtigten Interessen des Betroffenen durch Nachholung der Anhörung (§ 45 Abs. 1 S. 3 VwVfG) gewahrt und andererseits unökonomische Wiederholungen von Verwaltungsverfahren und/oder Gerichtsverfahren vermieden werden (vgl. OVG Bremen, Urteil vom 13. Dezember 1994 - 1 BA 37/93 - n. juris).
• OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 1218/95

  Ausgleichsbeitrag; Gründungsmehraufwendungen; Salzbergbau; Erhöhung des …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode ist als zulässiges Verfahren zur Berechnung der Bodenwerterhöhungen aus Anlass der Sanierung allgemein anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - ; Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - ; Urteil vom 17. Januar 1997 . 1 L 1218/95 - , NdsRpfl. 1997, S.123, BRS 59 Nr. 250;… Bartholomäi, NVwZ 2001, S. 1377).
• OVG Schleswig-Holstein, 09.07.2001 - 1 M 22/00

  Voraussetzungen für die Erhebung von Ausgleichsbeträgen auf Grund einer …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Im Übrigen könnte die Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Ausgleichsbetrages auf Grund der gesetzlich zwingend angeordneten Pflicht der Eigentümer zur Zahlung eines Sanierungsbetrages nicht durch eine vorherige rechtswidrige Zusicherung der Nichterhebung beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschluss vom 9. Juli 2001- 1 M 22/00 - NordÖR 2002, S. 21).
• OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00

  Ausgleichsbetrag; Bodenwerterhöhung Sanierung; Modell Niedersachsen Sanierung; …

  Auszug aus VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00

  Diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode ist als zulässiges Verfahren zur Berechnung der Bodenwerterhöhungen aus Anlass der Sanierung allgemein anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - ; Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - ; Urteil vom 17. Januar 1997 . 1 L 1218/95 - , NdsRpfl. 1997, S.123, BRS 59 Nr. 250;… Bartholomäi, NVwZ 2001, S. 1377).